Lizenzbedingungen

Internationale Lizenzbedingungen der GEDYS IntraWare GmbH

BITTE LESEN SIE VOR DEM VERWENDEN DER SOFTWARE DIESE VEREINBARUNG SORGF√ĄLTIG DURCH. DIE GEDYS INTRAWARE GMBH ERTEILT IHNEN DIE LIZENZ F√úR DIESE SOFTWARE NUR, WENN SIE DIE BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG AKZEPTIERT HABEN. DURCH DIE VERWENDUNG DIESER SOFTWARE ERKL√ĄREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN. WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT EINVERSTANDEN SIND, GEBEN SIE BITTE DIE NICHT VERWENDETE SOFTWARE INNERHALB VON 30 TAGEN AN die GEDYS IntraWare GmbH BZW. AN DEREN SYSTEMPARTNER/ VERTRIEBSBEAUFTRAGTEN, VON DEM SIE DIE SOFTWARE ERWORBEN HABEN, ZUR√úCK. SIE ERHALTEN DANN DEN EVTL. BEREITS BEZAHLTEN BETRAG ZUR√úCK.

I. Lizenz

1. Urheberrecht
Diese Software ist Eigentum der GEDYS IntraWare GmbH, einer ihrer Tochtergesellschaften oder einem Lieferanten der GEDYS IntraWare GmbH sie ist urheberrechtlich gesch√ľtzt und wird lizenziert und nicht verkauft.Die GEDYS IntraWare GmbH oder ihre Lieferanten sind Inhaber s√§mtlicher gewerblicher Schutz- und Urheberrechte an der Software und der Benutzerdokumentation; diese Rechte werden von den Urheberrechtsgesetzen der Bundesrepublik Deutschland oder anderen anwendbaren Urheberrechtsgesetzen sowie internationalen vertraglichen Vereinbarungen gesch√ľtzt. Die GEDYS IntraWare GmbH beh√§lt sich alle Rechte vor, die nicht ausdr√ľcklich gew√§hrt wurden.

2. Nutzung der Software
Sie erhalten von der GEDYS IntraWare GmbH ein nicht ausschlie√üliches Recht zur Nutzung der Software. Sie sind berechtigt, die Software im Rahmen der erworbenen Berechtigungen gem√§√ü des Lizenzbriefes zu nutzen.Bezieht sich die Lizenz auf eine „Datenbank-Lizenz“, gilt zus√§tzlich die Anzahl der „User“. Ist keine Anzahl „User“ angegeben, gilt die Lizenz je installierte Datenbank unabh√§ngig von der Anzahl „User“. Bezieht sich die Lizenz auf eine Firmenlizenz, ist vorbehaltlich anderer individueller Vereinbarungen das Recht zur Benutzung der Software auf einen zu vereinbarenden Standort und eine rechtlich eigenst√§ndige Unternehmenseinheit beschr√§nkt. Hiervon abweichende Vereinbarungen werden im Lizenzbrief dokumentiert. Wird hinsichtlich des Standortes keine Vereinbarung getroffen, gilt der Sitz des K√§ufers als vereinbarter Standort. Bei Erwerb einer Entwicklerlizenz ist das Nutzungsrecht insoweit auf einen User beschr√§nkt.Der Kunde hat sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf die Software nehmen k√∂nnen und diese ausschlie√ülich den zur Nutzung befugten Mitarbeitern seines Unternehmens zug√§nglich ist und auch nur von diesen genutzt werden kann. Er hat zus√§tzlich sicherzustellen, dass die Mitarbeiter Dritten die Software nicht weitergeben, √ľberlassen oder anderweitig zug√§nglich machen. Sie k√∂nnen die Software auf einem oder mehreren Computern oder Netzwerk-Servern verwenden, und eine der Anzahl der Lizenzen entsprechende Zahl von Benutzern zuweisen.Sie verpflichten sich, dass jeder Benutzer das Programm nur bestimmungsgem√§√ü verwendet und die Bedingungen dieser Vereinbarung beachtet.Sie sind zu Erstellung von zwei Sicherungskopien berechtigt. Eine Erstellung weiterer Kopien, die √ľber den Rahmen einer bestimmungsgem√§√üen Nutzung der Software hinausgeht ist nicht gestattet. Die Weitergabe einer Sicherungskopie an Dritte oder die gleichzeitige Nutzung des Originals oder beider Sicherungskopien ist unzul√§ssig. In keinem Fall sind Sie berechtigt,

1) die Software in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu ändern, zu mischen, zu modifizieren, zu adaptieren oder weiterzugeben;
2) die Software umzuwandeln (Disassemblieren, Dekompilieren) oder in anderer Weise zu √ľbersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdr√ľckliche gesetzliche Regelung unabdingbar vorgesehen ist;
3) Unterlizenzen f√ľr die Software zu erteilen und sie zu vermieten, zu verleihen oder zu verleasen.Handelt der Lizenznehmer den vereinbarten Nutzungsbedingungen zuwider, ist die GEDYS IntraWare GmbH berechtigt, anstatt des ihr tats√§chlich entstandenen Schadens ohne Nachweis eine Pauschale in H√∂he von 25 % des Vertragsvolumens als Schadenersatz zu verlangen. Der Lizenznehmer ist berechtigt, den Eintritt eines geringeren Schadens nachzuweisen.

II. Geb√ľhren und Abgaben

Je nach Nutzung der Software wird die Berechnung festgelegt. Wenn Sie den Nutzungsumfang erweitern wollen, verst√§ndigen Sie bitte die GEDYS IntraWare GmbH oder deren Partner. Die Erweiterung ist geb√ľhrenpflichtig. Bereits f√§llige oder bezahlte Betr√§ge werden weder gutgeschrieben noch zur√ľckerstattet.Werden au√üer den nettoumsatzabh√§ngigen Abgaben weitere Abgaben, Steuern oder Geb√ľhren auf die von der GEDYS IntraWare GmbH im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verf√ľgung gestellte Software erhoben, erkl√§ren Sie sich einverstanden, den von der GEDYS IntraWare GmbH mitgeteilten Betrag zu entrichten oder eine Befreiungsbescheinigung vorzulegen.

III. Gewährleistung

Die GEDYS IntraWare GmbH gew√§hrleistet, dass die Software im wesentlichen der geltenden Benutzerdokumentation (welche ausschlie√ülich in digitaler Form zur Verf√ľgung gestellt wird) und somit bei Nutzung in der angegebenen Betriebsumgebung seinen Spezifikationen entspricht. Die GEDYS IntraWare GmbH gew√§hrleistet keinen ununterbrochenen oder fehlerfreien Betrieb der Software oder die Behebung aller Programmfehler. F√ľr die Ergebnisse aus der Nutzung der Software ist der Lizenznehmer selbst verantwortlich. Da die Software naturgem√§√ü komplex und nicht vollkommen fehlerfrei ist, wird Ihnen geraten, Ihre Arbeit zu √ľberpr√ľfen und regelm√§√üig Sicherungskopien anzufertigen.Vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen dieses Vertrages √ľbernimmt die GEDYS IntraWare GmbH keine ausdr√ľckliche oder still-schweigende Gew√§hr hinsichtlich der Software oder Benutzerdokumentation, einschlie√ülich Qualit√§t, Ausf√ľhrung, handels√ľbliche Qualit√§t oder Eignung f√ľr einen bestimmten Zweck. Die GEDYS IntraWare GmbH steht f√ľr M√§ngel, die bei der √úbergabe der Software an den Lizenznehmer vorhanden sind, w√§hrend der gesetzlichen der gesetzlichen Gew√§hrleistungsfrist gem√§√ü folgenden Regeln ein:

1. Als Mängel gelten Abweichungen der Software von der vertraglich vorgesehenen Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit der Software zu dem vertraglich vorgesehenen Gebrauch beeinträchtigen Gewährleistungsfrist gemäß folgenden Regeln ein:
2. Der Lizenznehmer hat dem Lizenzgeber w√§hrend der Gew√§hrleistungsfrist alle Fehler mitzuteilen, die er selbst entdeckt oder √ľber die er informiert wird. Offensichtliche M√§ngel m√ľssen innerhalb von zwei Wochen ger√ľgt werden. Nicht offensichtliche M√§ngel sind von Kaufleuten innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Entdeckung zu r√ľgen. Bei Nichtkaufleute entspricht die R√ľgefrist f√ľr nicht offensichtliche M√§ngel der gesetzlichen Gew√§hrleistungsfrist. Offensichtliche M√§ngel sind binnen 2 Wochen zu r√ľgen. Versp√§tet angezeigte M√§ngel begr√ľnden keine Anspr√ľche gegen√ľber dem Lizenzgeber.
3. Die M√§ngelr√ľge muss in schriftlicher Form erfolgen und Angaben dar√ľber enthalten, wie sich der Mangel √§u√üert und auswirkt und unter welchen Bedingungen er auftritt.
4. Nach Eingang der M√§ngelr√ľge wird der Lizenzgeber innerhalb einer angemessenen Frist eine Nachbesserung vornehmen. Die GEDYS IntraWare GmbH ist berechtigt, diese Nachbesserung dadurch vorzunehmen, dass dem Lizenznehmer eine ge√§nderte Version der Software √ľberlassen wird, die diesen Mangel nicht mehr enth√§lt.
5. Dem Lizenznehmer stehen die gesetzlichen Gew√§hrleistungsrechte zu, d.h. er kann den Verg√ľtungsanspruch herabsetzen (Minderung), oder vom Vertrag zur√ľcktreten (Wandlung), wenn eine Nachbesserung von vornherein unm√∂glich ist oder der GEDYS IntraWare GmbH die Nachbesserung nicht innerhalb angemessener Frist gelingt und die Nachbesserung anschlie√üend auch innerhalb einer weiteren, vom Lizenznehmer angemessen gesetzten Nachfrist fehlschl√§gt. Kein H√§ndler, Vertragsh√§ndler, Partner oder Angestellter der GEDYS IntraWare GmbH ist befugt, die hier niedergelegten Gew√§hrleistungsbestimmungen abzu√§ndern oder zu erweitern. Solche √Ąnderungen oder Erweiterungen sind nur wirksam, wenn sie von den vertretungsberechtigten Personen der GEDYS IntraWare GmbH best√§tigt werden. Es kann ein Softwareservice vereinbart werden. Die Dauer des Softwareservices wird in einem Wartungsvertrag festgelegt. Der Abschluss eines solchen Wartungsvertrages hat keinen Einfluss auf den Ablauf der Gew√§hrleistung der diesem Vertrag zugrundeliegenden Produkte. Einige Rechtsordnungen erlauben nicht den Ausschluss von stillschweigenden Gew√§hrleistungsanspr√ľchen oder deren Beschr√§nkung, so dass der/die obige Ausschluss/Beschr√§nkung nicht anwendbar ist. In diesem Fall sind solche Gew√§hrleistungen auf die Dauer der gesetzlichen Gew√§hrleistung beschr√§nkt. Nach Ablauf dieser Periode existiert keine weitere
Gewährleistung.

IV. Haftungsbeschränkung

1. Zum Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlungen ist die GEDYS IntraWare GmbH nur verpflichtet, soweit Schäden

(1) durch schuldhaft Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch die GEDYS IntraWare GmbH in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht oder
(2) auf grobe Fahrl√§ssigkeit oder Vorsatz der GEDYS IntraWare GmbH zur√ľckzuf√ľhren sind. Die Haftung f√ľr einfache Fahrl√§ssigkeit ist, soweit gesetzlich zul√§ssig, ausgeschlossen.

2. Soweit die GEDYS IntraWare GmbH gemäß Ziffer IV 1
(1) f√ľr die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet, ohne dass ihr grobe Fahrl√§ssigkeit oder Vorsatz zur Last fallen, ist die Haftung der GEDYS IntraWare GmbH auf die typischerweise vorhersehbaren Sch√§den und auf das Dreifache des √úberlassungsentgelts f√ľr die Software beschr√§nkt.

3. Haftet die GEDYS IntraWare GmbH gemäß Ziffer IV 1
(1) oder (2) f√ľr grobe Fahrl√§ssigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern, die nicht Organe oder leitende Angestellte der GEDYS IntraWare GmbH sind, ist die Haftung der GEDYS IntraWare GmbH auf die typischerweise vorhersehbaren Sch√§den, h√∂chstens aber auf die Deckungssumme der Produkthaftpflichtversicherung, beschr√§nkt.

4. F√ľr mittelbare Sch√§den, Mangelfolgesch√§den oder entgangenen Gewinn haftet die GEDYS IntraWare GmbH nicht, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrl√§ssigkeit von Organen oder leitenden Angestellten der GEDYS IntraWare GmbH zur√ľckzuf√ľhren sind.

5. Die Haftung im Rahmen der Zusicherung von Eigenschaften folgt den gesetzlichen Regelungen. Ihrer Höhe nach ist sie auf die Deckungssumme der Produkthaftpflichtversicherung beschränkt.

6. Die Haftung der GEDYS IntraWare GmbH ist – soweit gesetzlich zul√§ssig – auf solche typischen Sch√§den beschr√§nkt, mit deren Eintritt die GEDYS IntraWare GmbH, nach den der GEDYS IntraWare GmbH bei Vertragsabschluss bekannten Umst√§nden vern√ľnftigerweise rechnen konnte. Insbesondere wird die Haftung f√ľr Datenverlust auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschr√§nkt, der bei regelm√§√üiger und ordnungsgem√§√üer Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten w√§re.

7. Der Ausschluss oder die Begrenzung von Anspr√ľchen gem√§√ü den vorstehenden Ziffern 1 bis 6 schlie√üt Anspr√ľche gegen Mitarbeiter und Beauftragte der GEDYS IntraWare GmbH ein. V. Verletzung von SchutzrechtenSollten Sie wegen einer Verletzung von Schutzrechten durch die Software in Anspruch genommen werden, dann ist die GEDYS IntraWare GmbH unverz√ľglich und laufend √ľber alle Angelegenheiten, die die behauptete Schutzrechtsverletzung betreffen, zu informieren. S√§mtliche Informationen und Unterlagen diesbez√ľglich sind der GEDYS IntraWare GmbH zur Verf√ľgung zu stellen. F√ľr die F√ľhrung etwaiger Rechtsstreitigkeiten wird ein von der GEDYS IntraWare GmbH benannter und ausschlie√ülich deren Weisungen unterworfener Rechtsanwalt bevollm√§chtigt. S√§mtliche die Angelegenheit betreffenden Entscheidungen werden von der GEDYS IntraWare GmbH getroffen.

V. Verletzung von Schutzrechten

Sollten Sie wegen einer Verletzung von Schutzrechten durch die Software in Anspruch genommen werden, dann ist die GEDYS IntraWare GmbH unverz√ľglich und laufend √ľber alle Angelegenheiten, die die behauptete Schutzrechtsverletzung betreffen, zu informieren. S√§mtliche Informationen und Unterlagen diesbez√ľglich sind der GEDYS IntraWare GmbH zur Verf√ľgung zu stellen. F√ľr die F√ľhrung etwaiger Rechtsstreitigkeiten wird ein von der GEDYS IntraWare GmbH benannter und ausschlie√ülich deren Weisungen unterworfener Rechtsanwalt bevollm√§chtigt. S√§mtliche die Angelegenheit betreffenden Entscheidungen werden von der GEDYS IntraWare GmbH getroffen.

VI. Allgemein

Alle √Ąnderungen zu dieser Vereinbarung bed√ľrfen der Schriftform. Keine Bestimmung in dieser Vereinbarung betrifft Verbraucherschutzrechte, die gesetzlich unabdingbar sind.Die GEDYS IntraWare GmbH kann Ihre Lizenzen beenden, wenn die Bedingungen in dieser Vereinbarung nicht eingehalten werden. In diesem Fall erlischt auch die Berechtigung zur Nutzung der Software.Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die geltenden Exportgesetze und – bestimmungen einzuhalten.Der Lizenznehmer und die GEDYS IntraWare GmbH verpflichten sich im Rahmen dieser Vereinbarung zu einer Verj√§hrungsfrist von zwei Jahren nach Eintreten des Klagegrunds. Gesetzliche Fristen bleiben unber√ľhrt.Weder der Lizenznehmer noch die GEDYS IntraWare GmbH sind verantwortlich f√ľr nicht erf√ľllte Verpflichtungen aufgrund h√∂herer Gewalt.¬īEs gilt ausschlie√ülich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand f√ľr alle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehende Streitigkeiten ist Fulda.

VII. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der √úbrigen nicht betroffen. Die Parteien verpflichten sich, diese Bestimmungen durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am n√§chsten kommt, zu ersetzen. Das Vorstehende gilt im Fall von L√ľcken entsprechend.

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